INTEGRATIONSÄMTER
Arbeitsschutz
Arbeitsschutz ist der den Arbeitnehmern durch Gesetze, Verordnungen und Tarifverträge gewährte Schutz vor Gefahren, die sich im Zusammenhang mit der Arbeit ergeben, einschließlich der Fragen der gesundheitsgerechten Gestaltung der Arbeitsbedingungen. Arbeitsschutz umfasst folgende Bereiche:
- Betriebs- oder Gefahrenschutz: Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes, sicherheitstechnische, organisatorische, arbeitsmedizinische, hygienische und arbeitspsychologische Maßnahmen. Spezifische Regelungen finden sich u.a. im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), in der Betriebssicherheitsverordung (BetrSichV) und in berufsgenossenschaftlichen Regelwerken.
- Arbeitszeitschutz: Der Schutz der Arbeitszeit ist vor allem durch das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt, für bestimmte Personengruppen auch im Rahmen des Arbeitsvertragsschutzes. Das Arbeitszeitgesetz gibt auch den Rahmen für tarifvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Arbeitszeit vor.
- Arbeitsvertragsschutz: Hierzu gibt es eine ganze Reihe von Regelungen, z.B. in der Gewerbeordnung (GewO), im Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen und dem Heimarbeitsgesetz (HAG). Der Gesetzgeber hat u.a. folgende Arbeitnehmergruppen besonders geschützt: werdende Mütter durch das Mutterschutzgesetz (MuSchG), Jugendliche durch das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) und schwerbehinderte Menschen durch das Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX).
Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) dient dazu, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz für Beschäftigte dauerhaft, umfassend und in allen Tätigkeitsbereichen zu regeln und sicherzustellen. Das Gesetz definiert die vorrangigen Ziele und generellen Anforderungen, enthält jedoch selbst keine genauen Verhaltensvorschriften. Der Prävention wird eine besondere Bedeutung beigemessen (vgl. §4 ArbSchG).
Das Gesetz gilt für alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer der privaten Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung. Es wendet sich vorrangig an den Arbeitgeber, der für den Arbeitsschutz verantwortlich ist. Er muss Gefährdungsbeurteilungen für die Arbeitsplätze erstellen, auf dieser Grundlage Schutzmaßnahmen treffen und diese regelmäßig überprüfen. Die Ergebnisse sind schriftlich zu dokumentieren.
Das Gesetz verlangt vom Arbeitgeber die Schaffung einer geeigneten innerbetrieblichen Arbeitsschutzorganisation so wie die Unterweisung der Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit. Konkretisiert werden die Bestimmungen des Gesetzes durch mehrere Verordnungen, z. B. die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), der Betriebssicherheitsverordnung (Betr SichV), der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) oder die Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV). Ein vollständiges und aktuelles Verzeichnis der Arbeitsschutzvorschriften des Bundes enthält der „Unfallverhütungsbericht Arbeit“, den die Bundesregierung jährlich über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sowie über die Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten in Deutschland herausgibt.
Das Arbeitsschutzgesetz regelt auch die Überwachung und Beratung der Betriebe durch die Arbeitsschutzbehörden (Gewerbeaufsichtsämter). Die Aufgaben und Befugnisse der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften) richten sich nach den Vorschriften des 7. Sozialgesetzbuchs (SGB VII). Darüber hinaus nehmen sie im Rahmen ihres Präventionsauftrags auch Aufgaben zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten wahr (§21 Abs. 2 ArbSchG).
